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Dschungel Arbeitsrecht: Erste Hilfe bei einer Kündigung

Das Arbeitsrecht ist ein Dschungel, und leider kommt es bei einer Tour durch den Arbeitsrechtsdschungel auch öfter mal zu den ein oder anderen Blessuren.

Gesetze Jahreswechsel Richter Justiz

Aus diesem Grund hat das Team der Kanzlei Rechtsanwälte Kupka & Stillfried für Sie ein Erste-Hilfe-Paket rund um das Thema Kündigung vorbereitet und in einem Kurzvideo alle wichtigen Punkte zusammengefasst, die Sie beim Thema Kündigung beachten müssen:

Kündigung erhalten? – Die Uhr tickt

Eine Kündigung von seinem Arbeitgeber zu erhalten ist zunächst einmal ein Schock. Aber gerade jetzt geht es darum, möglichst schnell zu handeln. Zum einen kann eine Kündigung nicht mehr angegriffen werden, wenn man nicht innerhalb von 3 Wochen nach Erhalt der Kündigung Klage beim Arbeitsgericht erhebt. Aber auch kürzere Fristen sollten bedacht werden, rät Fachanwalt für Arbeitsrecht Dr. Martin Kupka. Etwa wenn jemand die Kündigung unterschrieben hat, der gar nicht bevollmächtigt ist oder seine Vollmacht nicht nachgewiesen hat, sollte die Kündigung unverzüglich zurückgewiesen werden. Unverzüglich bedeutet hier maximal innerhalb von 3 – 6 Werktagen. „Ein Anwalt für Arbeitsrecht schaut eigentlich als Erstes ins Handelsregister, wenn ein Mandant mit einer Kündigung zu ihm kommt“, so Kupka, „denn oft kann man eine Kündigung schon wegen eines Formfehlers abwenden.“ Jedoch muss auch der Arbeitnehmer bei der Zurückweisung strenge Formalien beachten, und die Kündigung muss trotz Zurückweisung immer auch gerichtlich angegriffen werden.

Wann bekomme ich eine Abfindung?

Grundsätzlich besteht – mit wenigen Ausnahmen – kein Anspruch auf eine Abfindung. Und wenn man gerichtlich gegen eine Kündigung vorgeht, macht man geltend, dass das Arbeitsverhältnis weiter geht, obwohl man meistens gar nicht mehr bei dem Arbeitgeber arbeiten will, der einem gekündigt hat. Ist das nicht ein Widerspruch? „Wenn eine Kündigung vom Gericht für unwirksam erklärt wird, hat der Arbeitgeber ein großes Kostenrisiko“, so Kupka. Denn der Arbeitgeber muss den Arbeitnehmer über den Beendigungstermin in der Kündigung hinaus bezahlen, auch wenn dieser bis zur Urteilsverkündigung schon viele Monate gar nicht mehr für ihn gearbeitet hat. Lediglich im gleichen Zeitraum erzielter anderweitiger Verdienst ist davon abzuziehen. Aufgrund dieses hohen Kostenrisikos sind die meisten Arbeitgeber bereit, Abfindungen zu bezahlen, wenn nicht absolut sicher ist, dass eine Kündigung wirksam ist. Und meistens ist dies gar nicht sicher. Die Höhe der Abfindung hängt also von verschiedenen Faktoren ab: Die Wahrscheinlichkeit, dass eine Kündigung wirksam ist, die Dauer der Betriebszugehörigkeit, die Höhe des Gehalts und betriebliche Üblichkeiten beeinflussen die Höhe der Abfindung. Aber auch wie schnell sie voraussichtlich eine neue Stelle finden und das Verhandlungsgeschick des Anwalts sind dabei maßgebliche Faktoren. Die Rechtsanwälte Kupka & Stillfried stellen hierzu einen Abfindungsrechner zur Verfügung, der einen ersten Einblick auf eine zu erwartende Abfindung geben kann, aber natürlich nicht die individuelle Abwägung jedes Einzelfalls vorwegnehmen kann. Tatsächlich enden ca. 90 % der Kündigungsschutzklagen mit einem Vergleich, bei dem der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer noch etwas bezahlt, meist eine Abfindung.

Wann ist eine Kündigung unwirksam?

Die ersten Fragen eines Anwalts für Arbeitsrecht sind immer: Wie lange arbeiten Sie schon bei Ihrem Arbeitgeber? Und wie viele Arbeitnehmer arbeiten dort?

Denn für die Frage der Anwendbarkeit des Kündigungsschutzgesetztes kommt es darauf an, ob Sie bereits länger als 6 Monate im Betrieb arbeiten und ob der Betrieb selbst mehr als 10 Mitarbeiter beschäftigt. Teilzeitkräfte zählen dabei anteilig mit 0,5 oder 0,75 je nach gearbeiteten Wochenstunden. Nur wenn das Kündigungsschutzgesetzt auf das vorliegende Arbeitsverhältnis zur Anwendung kommt, braucht der Arbeitgeber einen Grund für die Kündigung. Ansonsten kann er einfach kündigen, wie es ihm gefällt, solange er nur die Kündigungsfrist einhält, er keinen Formfehler macht, die Kündigung nicht sittenwidrig ist und der Arbeitnehmer beispielsweise als Schwerbehinderter oder aufgrund einer Schwangerschaft oder Elternzeit einen besonderen Kündigungsschutz genießt.

Welche Kündigungsgründe gibt es?

Wenn das Kündigungsschutzgesetz anwendbar ist, kann der Arbeitgeber nur aus drei verschiedenen Gründen kündigen: betriebsbedingt, personenbedingt oder verhaltensbedingt. 

  • Betriebsbedingt ist eine Kündigung, wenn der Arbeitsplatz beispielsweise aufgrund von Umstrukturierungsmaßnahmen wegfällt. Der Arbeitgeber muss hier zum einen vorher eine sog. Sozialauswahl treffen (sind andere Mitarbeiter mit gleicher Qualifikation z.B. kürzer im Betrieb als Sie oder jünger?) und zum anderen darf es keine andere freie geeignete Stelle im ganzen Unternehmen geben. Das müssen nicht gleichwertige Stellen sein, sondern können zur Not auch schlechter bezahlte Stellen sein. Der Arbeitgeber muss Ihnen diese vor Ausspruch der Kündigung anbieten.  
  • Personenbedingt ist die Kündigung immer dann, wenn der Grund für die Kündigung bei Ihnen liegt, sie dafür aber eigentlich gar nichts können! Das ist in der Regel oft der Fall, wenn sie oft oder über längere Zeit krankheitsbedingt ausfallen. Eine solche Krankheit müsste sich aber schon über Jahre hinziehen und es müsste absehbar sein, dass in der Zukunft noch viele weitere Krankheitstage anstehen werden. Das Stichwort hier lautet: Prognose.
  • Verhaltensbedingt ist eine Kündigung immer dann, wenn Ihnen der Arbeitgeber ein Fehlverhalten vorwirft. Eine solche Kündigung kann der Arbeitgeber fristlos oder ordentlich (unter Einhaltung einer bestimmten Frist) erklären. Wichtig ist, dass Ihnen der Arbeitgeber vor Ausspruch ordentlichen Kündigung normalerweise eine Abmahnung zukommen lassen muss! 

Wie berechnet sich die Kündigungsfrist?

Ihre individuelle Kündigungsfrist kann sich aus dem Arbeitsvertrag oder aus einem Tarifvertrag ergeben. Ist darin nichts geregelt, ergeben sich die Kündigungsfristen aus § 622 BGB. Der Arbeitnehmer kann demnach immer mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende oder zum 15. eines Monats kündigen. Die Kündigungsfrist für eine Kündigung durch den Arbeitgeber hängt von der Dauer der Betriebszugehörigkeit ab. Der Kündigungsrechner der Kanzlei Kupka & Stillfried kann Ihnen hierbei helfen.

Fazit

Wie der Dschungel ist auch das Arbeitsrecht verstrickt und man kann sich schnell verirren. Doch sie müssen hier nicht alleine durch! Es empfiehlt sich, fachkundige Hilfe in Anspruch zu nehmen. 

hr Kontakt zur kompetenten Beratung

Anwalt, Rechtsanwälte, Strafrecht, Arbeitsrecht, Dr. Kupka, Stillfried

Bild: Rechtsanwälte Dr. Kupka und Stillfried

Dr. Kupka und Stillfried

Anschrift:
Fürstenrieder Str. 275
81377 München
Deutschland

Telefon: 089 – 75999440
E-Mail: kontakt@kupka-stillfried.de
Website: www.kupka-stillfried.de
Öffnungszeiten: Mo.: 8:00 – 20:00 Uhr, Di. – Fr.: 8:00 – 18:00 Uhr


19. Februar 2020, 10:24 CET, Gastbeitrag, Aufmacher-Bild: Uli Deck, ms