Markus Söder (CSU, r) und Ludwig Hartmann (Bündnis 90/Die Grünen) nach Sondierungsgesprächen. Foto: Matthias Balk
18.10.2018

Bayerische Sondierungen: Grüne und CSU suchen gemeinsame Basis

Gibt es eine Basis für Koalitionsverhandlungen?

Nach der ersten Sondierungsrunde von CSU und Grünen über Koalitionsverhandlungen in Bayern dürften am Donnerstag wichtige Entscheidungen fallen. Vertreter beider Parteien hatten sich am Mittwochnachmittag im Landtag in München getroffen, das mehrstündige Gespräch war aber am Abend ergebnisoffen beendet worden. Beide Seiten betonten, dass sie zunächst intern beraten müssten, ob erneut sondiert werden müsse oder ob keine gemeinsame Basis für Koalitionsverhandlungen gesehen werde.

Die CSU will dazu nach Angaben von Parteichef Horst Seehofer zunächst am Morgen im Kreis der Sondierungsgruppe beraten, bevor im Anschluss eine Telefonschalte des Präsidiums geplant ist. Auch die Grünen sahen nach der Sondierungsrunde noch Beratungsbedarf, beide Seiten betonten aber, dass das Treffen sehr harmonisch und konstruktiv abgelaufen sei.

Die CSU hatte nach dem Verlust ihrer absoluten Mehrheit im bayerischen Landtag am vergangenen Sonntag zunächst die Freien Wähler und die Grünen zu Sondierungsgesprächen eingeladen. Rechnerisch wäre auch eine Regierungsbildung mit der SPD möglich, diese will aber erst am Sonntag entscheiden, ob sie überhaupt zu Sondierungen bereit ist. Die größten Chancen werden seit der Wahl einem Bündnis von CSU und Freien Wählern zugesprochen, beide Parteien haben inhaltlich große Schnittmengen. Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger sprach nach seinem Treffen mit der CSU von keinen unüberwindbaren Hindernissen.

SPD und AfD: Konstituierende Sitzungen

Nach der Landtagswahl in Bayern kommen am Donnerstag die SPD- und die AfD-Fraktion zu ihren konstituierenden Sitzungen zusammen. Die geschrumpfte SPD-Fraktion will dann allerdings noch keinen neuen Vorstand wählen, sondern erst in der kommenden Woche. Der bisherige Vorsitzende Markus Rinderspacher hat nach der Wahlpleite seiner Partei erklärt, nicht wieder anzutreten. Die SPD war am Sonntag auf nur noch 9,7 Prozent abgestürzt, die Zahl ihrer Abgeordneten hat sich deshalb von 42 auf 22 fast halbiert.

Die AfD-Abgeordneten wollen dagegen eine Fraktionsspitze wählen – Ausgang offen. Unklar war etwa, ob es einen Zweikampf zwischen der Spitzenkandidatin der Partei in Niederbayern, Katrin Ebner-Steiner, und dem oberbayerischen Spitzenkandidaten Franz Bergmüller geben könnte. Bergmüller war früher Mitglied der CSU. Ebner-Steiner wird dem rechtsnationalen Parteiflügel um den Thüringer Landeschef Björn Höcke zugerechnet. Darauf angesprochen sagte Ebner-Steiner am Montag: «Ich bin mit Herrn Höcke privat befreundet, allerdings sind wir politisch nicht immer einer Meinung.» Die AfD hatte am Sonntag 10,2 Prozent erreicht und stellt wie die SPD nun 22 Landtagsabgeordnete.


dpa-infocom

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