Markus Rinderspacher fordert hinsichtlich der Flüchtlingsthematik erneut ein Integrationsgesetz. Foto: Peter Kneffel/Archiv
16.01.2018

Bayerischer SPD-Vorstand stimmt für GroKo-Verhandlungen

«Die Meinung im Vorstand ist einhellig. Wir begrüßen das Sondierungspapier, wir sehen viel sozialen Fortschritt», sagte Fraktionschef Markus Rinderspacher am Dienstag zum Auftakt der Klausurtagung im Kloster Irsee im Allgäu.

SPD-Chef Martin Schulz wird am Mittwoch in Irsee erwartet. Rinderspacher sagte: «Ich erwarte eine Debatte in der Fraktion.» Er persönlich werbe aber für Koalitionsverhandlungen mit der Union. Die bayerischen Jusos lehnen eine neue GroKo vehement ab.

Die bayerische SPD-Vorsitzende Natascha Kohnen warf dem CSU-Landesgruppenchef im Bundestag, Alexander Dobrindt, schlechten politischen Stil vor: «Wie der auftritt – die Menschen haben die Nase voll davon», sagte Kohnen. Dobrindt hatte Schulz aufgefordert, sich gegen den «Zwergenaufstand» in der SPD gegen das Sondierungspapier zu behaupten.

Bei der bayerischen Landtagswahl im Oktober will SPD-Spitzenkandidatin Kohnen Schwerpunkte bei den Themen bezahlbare Wohnungen und Kinderbetreuung setzen. «Wohnen wird die soziale Frage des 21. Jahrunderts», sagte sie. «Ich bin fest überzeugt, dass wir mit diesen Themen punkten können», sagte Rinderspacher. Die Frage einer großen Koalition werde sich in Bayern nicht stellen. Die Grünen und die Freien Wähler würden sich an die CSU «regelrecht heranschmusen». Kohnen sagte: «Wir sind eine echte Alternative.» In Umfragen liegt die bayerische SPD derzeit bei 15 Prozent.

dpa-infocom

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