Die bayernweite, nächtliche Ausgangssperre soll gelockert werden: Ab Montag (15. Februar) soll diese nur noch in Orten mit Inzidenzwerten von über 100 gelten und dann auch erst ab 22 Uhr bis 5 Uhr morgens anstelle wie derzeit noch ab 21 Uhr.
Grund dafür sind die gesunkenen Infektionszahlen in Bayern, sagte Ministerpräsident Söder auf einer Pressekonferenz im Anschluss an die Beratungen. Bislang durften die Menschen in ganz Bayern von 21 Uhr an ohne triftigen Grund nicht mehr auf die Straße.
Die ersten Schulen und Kitas in Bayern sollen wieder ab dem 22. Februar öffnen. Voraussetzung dafür ist, dass die jeweiligen Regionen einen Inzidenzwert von unter 100 haben.
Priorität bei der Rückkehr an die Schulen sollen Grund- und Förderschüler sowie die Abschlussklassen aller Schularten, also Real- und Mittelschulen, haben. Der Unterricht für die Schüler soll im Wechselunterricht stattfinden. Bislang durften lediglich die Abschlussjahrgänge an Gymnasien und beruflichen Schulen schon wieder in den Präsenzunterricht einsteigen.
Auch Fahrschulen dürfen ab dem 22. Februar wieder öffnen, Prüfungen dürfen stattfinden. Es besteht Maskenpflicht und im Fahrzeug FFP2-Maskenpflicht.
In Orten mit einer Inzidenzzahl von über 100 soll weiterhin Distanzunterricht für die Schulen und Notbetreuung in den Kitas angeboten werden.
Söder schließt im Kampf gegen die Ausbreitung des Virus auch eine Schließung der Grenze zu Tschechien und Österreich nicht aus. Grund dafür sind die neuen Mutationen des Virus – das Bundesland Tirol beispielsweise ist stark von der südafrikanischen Variante betroffen. Bei dieser Mutation ist auch die Wirksamkeit der Impfstoffe nicht ganz sicher, so Söder. Die betroffenen Gebiete sollen laut Söder vom Bund zu sogenannten Mutationsgebieten erklärt werden. Wenn das passiert, möchte Bayern die Grenzkontrollen zu den Ländern verschärfen. So solle die Lage auf absehbare Zeit verbessert werden.
Trotz sinkender Infektionszahlen hatten Bund und Länder am Mittwoch beschlossen, weiter einen vorsichtigen Kurs in der Corona-Pandemie zu fahren. Sie einigten sich darauf, die geltenden Maßnahmen wie Kontaktbeschränkungen sowie die Schließung von Gastronomiebetrieben und Hotels grundsätzlich bis zum 7. März zu verlängern. Nächste Öffnungsschritte könnte es dann geben, wenn die sogenannte Sieben-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen stabil unter 35 liegt. Eine Ausnahme soll es zuvor für Friseure geben: Diese sollen unter strikten Hygiene-Auflagen bereits ab 1. März wieder öffnen dürfen – das werde auch in Bayern gelten.