Nun hat die CSU Gewissheit: CSU-Chef Horst Seehofer will den Parteivorsitz am 19. Januar abgeben. An dem Tag soll auf einem Sonderparteitag ein neuer Vorsitzender gewählt werden. «Zu diesem Zeitpunkt werde ich mein Amt als Parteivorsitzender zur Verfügung stellen», teilte der 69-Jährige am Freitag schriftlich mit. Er betonte: «Das Jahr 2019 soll das Jahr der Erneuerung der CSU sein.»
Wie lange er noch Bundesinnenminister bleiben will, ließ Seehofer in der kurzen Erklärung offen. Intern hatte er am vergangenen Sonntag nach dpa-Informationen angekündigt, auch diesen Posten vorzeitig abgeben zu wollen, aber auch da keinen konkreten Zeitpunkt genannt.
Seehofer war 2008 erstmals zum CSU-Vorsitzenden gewählt worden. Von
2008 bis März 2018 war er auch bayerischer Ministerpräsident – diesen
Posten musste er auf Druck seiner Partei dann an Söder abgeben. Er
blieb dafür CSU-Chef – und wurde zugleich neuer Bundesinnenminister.
An diesem Freitag will sich der Bundesinnenminister nach Angaben von Generalsekretär Markus Blume zum Fahrplan für seinen Rückzug von der Parteispitze äußern. Wann und in welcher Form sich Seehofer erklären wird, blieb zunächst offen. Es wird aber davon ausgegangen, dass es nur eine schriftliche Erklärung geben wird und dass diese sich nur auf Seehofers Amt als Parteichef bezieht – nicht auf dessen Posten als Bundesinnenminister.
Seit 2008 ist Seehofer CSU-Chef, von 2008 bis März 2018 war er auch bayerischer Ministerpräsident. Spätestens seit der für die CSU desaströs verlaufenen Bundestagswahl 2017 steht Seehofer in der Partei massiv unter Druck. Auch für das schlechte Abschneiden der CSU bei der bayerischen Landtagswahl vor wenigen Wochen wird Seehofer verantwortlich gemacht. Der 69-Jährige hatte in den vergangenen Wochen aber wiederholt erklärt, er sehe keine Alleinschuld bei sich.
Dennoch hatte Seehofer vor knapp einer Woche bei einer Sitzung der CSU-Spitze in München erklärt, einer Erneuerung der Partei nicht mehr im Wege stehen zu wollen. Das Jahr 2019 rief er sogleich zum Jahr der Erneuerung auf, er kündigte zudem an, den Prozess unterstützend begleiten zu wollen. Zu einem möglichen Nachfolger äußerte er sich dem Vernehmen nach aber nicht. Einen am Donnerstag veröffentlichten Bericht, wonach er sich Landesgruppenchef Alexander Dobrindt wünsche, dementierte er umgehend. Auch Dobrindt betonte kurz darauf gegenüber der dpa, dass er nicht CSU-Chef werden wolle.
Eine offizielle Bewerbung für Seehofers Nachfolge als Parteichef gibt es noch nicht. In der CSU geht man aber mehrheitlich davon aus, dass nur Ministerpräsident Markus Söder dafür infrage kommt.