Hochsicherheitsgerichtssaal in München. Foto: Tobias Hase/Archiv
16.11.2016

Neuer Gerichtssaal: Schon kurz nach der Eröffnung wieder geschlossen

Nach nur einem einzigen Verhandlungstag kann der 17 Millionen Euro teure Gerichtssaal nicht mehr genutzt werden – «bis auf weiteres», teilte das Oberlandesgericht München am Mittwoch mit. Hintergrund seien «Unzulänglichkeiten im Sanitärbereich, deren Nachbesserung geprüft werden muss». Wie lange der Saal nicht nutzbar ist, ist unklar: «Über die Dauer etwaiger Nachbesserungsmaßnahmen können derzeit keine Prognosen abgegeben werden.»

Gerichtssaal mit Startproblemen

Der Prozess gegen zehn mutmaßliche Mitglieder der Türkischen Kommunistischen Partei/Marxisten-Leninisten (TKP/ML), der als erster in den neuen Saal umgezogen war, werde also künftig wieder im alten Strafjustizzentrum abgehalten – im selben Saal wie der NSU-Prozess.

Am ersten Prozesstag am Montag hatte es im Hochsicherheitssaal einen Eklat gegeben – unter anderem, weil die Toilette in einer Zelle für die Angeklagten keine Abtrennung hatte. Einwände der Anwälte gegen im Saal installierte Kameras nannte das Gericht dagegen unberechtigt.


dpa-infocom

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