Bild: Ralf Hirschberger/Archiv
18.03.2019

Zweiter Runder Tisch zum Arten- und Naturschutz

Diesen hatte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) unter dem Eindruck des Rekord-Volksbegehrens «Rettet die Bienen» einberufen. Ziel des Runden Tisches, der vom ehemaligen Landtagspräsidenten Alois Glück geleitet und moderiert wird, ist es, einen Kompromiss zwischen allen Beteiligten zu finden – auf der einen Seite vor allem die Initiatoren des Volksbegehrens, auf der anderen Seite unter anderem der Bauernverband. Ob das gelingt, ist offen. Zuletzt hatten sich mehrere Teilnehmer eher kritisch geäußert.

Nach dem erfolgreichen Volksbegehren, an dem sich nach dem offiziellen Endergebnis 1.741.017 Menschen oder 18,3 Prozent der Stimmberechtigten beteiligten, muss der Landtag entscheiden, ob er das Volksbegehren annimmt. Wenn nicht, kommt es zu einem Volksentscheid, bei dem alle bayerischen Bürger über die Initiative abstimmen dürften. Der Landtag könnte bei dem Volksentscheid aber auch einen alternativen Gesetzentwurf zur Abstimmung stellen.


dpa-infocom

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