27.05.2019

Söder will Weber als EU-Kommissionspräsident sehen

«Wir bekennen uns ausdrücklich zum Spitzenkandidaten der CSU», sagte Söder am Montag vor einer CSU-Vorstandssitzung in München. «Der Stärkste hat den Führungsanspruch.» Weber war Spitzenkandidat der Europäischen Volkspartei (EVP) und soll nach deren Willen der nächste EU-Kommissionspräsident werden.

Es wäre ein schwerer Fehler, ein demokratisches Ergebnis zu ignorieren und in Hinterzimmern anzufangen, «in klassisch kleinen alten Kabinettsrunden etwas zu tarieren, anstatt eine klare Linie zu setzen», sagte Söder. Deswegen positioniere die CSU sich ganz klar für Manfred Weber. Er forderte auch die SPD auf, Weber zu unterstützen.

Aufforderung zum Bekenntnis an die SPD

Nach dem Debakel für CDU und SPD bei der Europawahl fordert CSU-Chef Markus Söder neuen Schwung für die große Koalition – und ein Bekenntnis der SPD zum Regierungsbündnis. Das Ansehen der Regierung müsse sich wieder steigern, sagte Söder am Montag vor einer CSU-Vorstandssitzung in München. «Steigt das Ansehen einer Regierung, steigt auch das Ansehen der sie tragenden Parteien.»

Söder warnte die SPD davor, ständig über einen Austritt aus der Koalition zu diskutieren. «Wenn die SPD ständig nur darüber redet, dass sie das nicht will, ist das kein Ansatz», mahnte Söder. «Wer ständig in einer Beziehung nur darüber redet, dass er am liebsten ausziehen möchte, der wird keine harmonische Ehe in der Zukunft schaffen.» Die SPD müsse eine Grundsatzentscheidung treffen, ob sie die Koalition aus «innerer Leidenschaft» erfüllen und nicht nur abarbeiten wolle. «Eine Groko über die Zeit zu retten, ist der falsche Weg.» Die Koalition müsse neuen Schwung und ein Narrativ bekommen.


dpa-infocom; Foto: Michael Kappeler

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